AGB

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

§ 1 Geltungsbereich und Grundlagen
(1) Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, gelten für die Vereinbarung der
Dienstleistungen zwischen der Patientin bzw. dem Patienten (nachfolgend „Kunden“ genannt)
sowie der DripDrip GmbH, Eppendorfer Baum 26, 20249 Hamburg die vorliegenden
Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“ genannt) als Behandlungs- bzw.
Dienstleistungsvertrag gemäß §§ 630a ff., 611 ff. BGB.
(2) Nach dem Behandlungsvertrag zwischen der DripDrip GmbH und dem Kunden schuldet
die DripDrip GmbH die Leistung der versprochenen Dienste mit dem Ziel, das Wohlbefinden
bzw. die Wellness des Kunden im gegenseitigen Einverständnis zu stärken. Der Kunde ist zur
Zahlung einer Vergütung verpflichtet. Gemäß §§ 630a, 611 BGB ist die Höhe der Vergütung
der freien Vereinbarung zwischen der DripDrip GmbH und dem Kunden überlassen (siehe
Preisaushang). Sofern beim Zustandekommen des Behandlungsvertrags über eine Vergütung
nicht gesprochen wurde, gilt sie nach § 612 BGB gemäß Preisaushang als vereinbart.
Einzelheiten zur Vergütung ergeben sich aus § 5 dieser AGB.
(3) Die von der DripDrip GmbH angebotene intravenöse Therapie (IV-Therapie) dient nicht der
Behandlung von Krankheiten oder Körperschäden, sondern dem Wohlbefinden der Kunden
(Wellness-Behandlung). Eine Kostenerstattung der Wellness-Behandlung durch die
(gesetzlichen) Krankenkassen erfolgt regelmäßig nicht. Kostenschuldner ist der Kunde.
(4) Werden diese AGB in eine Fremdsprache übertragen und Vertragsbestandteil, so ist bei
sprachlichen Unklarheiten die deutsche Version der AGB ausschlaggebend.

§ 2 Vertragsschluss
(1) Der Behandlungsvertrag zwischen der DripDrip GmbH und dem Kunden kommt zustande,
wenn der Kunde das Leistungsangebot der DripDrip GmbH annimmt. Die §§ 6 und 7 dieser
AGB werden bereits bei Vereinbarung eines Ersttermins wirksam.
(2) Die DripDrip GmbH ist berechtigt, einen Behandlungsvertrag ohne Angabe von Gründen
abzulehnen; insbesondere dann, wenn ein erforderliches Vertrauensverhältnis nicht erwartet
werden kann oder wenn es um gesundheitliche Beschwerden des Kunden geht, die die
DripDrip GmbH aufgrund ihrer Unternehmensausrichtung (Wellness-Behandlung) oder aus
gesetzlichen Gründen nicht behandeln kann oder darf. In diesem Fall bleibt der
Vergütungsanspruch für die bis zur Ablehnung entstandenen Leistungen erhalten.

§ 3 Inhalt und Zweck des Behandlungsvertrags
(1) Die DripDrip GmbH bzw. die von ihr beschäftigten Heilpraktiker erbringen ihre Dienste
gegenüber dem Kunden in der Form, dass eine sach- und fachgerechte Wellness-Therapie im
Sinne des Behandlungsvertrages erfolgt.
(2) Die DripDrip GmbH bzw. die von ihr beschäftigten Heilpraktiker informieren den Kunden
über die anwendbaren Therapieverfahren sowie über deren Vor- und Nachteile in fachlicher
und finanzieller Hinsicht. Anschließend entscheidet der Kunde frei, welche dieser Verfahren er
in Anspruch nehmen möchte. Seine Einwilligung in die jeweilige IV-Therapie wird
dokumentiert.
(3) Im Rahmen ihrer Therapieverfahren arbeitet die DripDrip GmbH eng mit ausgewiesenen
Apotheken zusammen. Dabei kommen zum Teil auch komplementärmedizinische Verfahren
zum Einsatz, die bislang nicht oder nicht abschließend schulmedizinisch anerkannt sind. Das
bedeutet vor allem, dass die kausale Wirksamkeit solcher Verfahren bislang nicht oder nicht
abschließend erklärt oder nachgewiesen ist. Ein subjektiv erwarteter Erfolg dieser Verfahren
kann daher weder in Aussicht gestellt noch garantiert werden. Haftungsansprüche, auch für
eventuelle Folgen, sind daraus nicht abzuleiten.

§ 4 Mitwirkung des Kunden
Der Kunde ist zu keiner aktiven Mitwirkung verpflichtet. Die DripDrip GmbH ist jedoch
berechtigt, die Behandlung abzubrechen, wenn das erforderliche Vertrauensverhältnis nicht
mehr gegeben erscheint, insbesondere wenn der Kunde Beratungsinhalte negiert,
erforderliche Auskünfte zur Anamnese unzutreffend oder lückenhaft erteilt oder
Therapiemaßnahmen vereitelt.

§ 5 Vergütung
(1) Die DripDrip GmbH hat für ihre Dienste Anspruch auf eine Vergütung. Über die Höhe der
Vergütung wird der Kunde im Erstgespräch bzw. vor jeder Behandlung und ggf. durch
Preisaushang informiert. Eine Verpflichtung zur Anwendung fremder Gebührenordnungen
oder Gebührenverzeichnisse (z.B. für Ärzte oder Heilpraktiker) besteht nicht.
(2) Soweit nichts anderes vereinbart wurde, ist die Vergütung für jeden Behandlungstag
gemäß Abrechnung direkt nach der Beratung bzw. Behandlung per Kartenzahlung
(EC/Debit/Kredit) gegen Quittung bzw. Rechnung zu bezahlen. Details hierzu ergeben sich
aus § 10 dieser AGB.

§ 6 Verbindlichkeit von Terminabsprachen
Termine, die vom Patienten nicht eingehalten werden können oder wollen, sind von ihm zuvor
telefonisch, persönlich oder per E-Mail abzusagen. Nicht wahrgenommene Termine, die
weniger als 48 Stunden im Voraus oder gar nicht abgesagt werden, können dem
Behandlungsablauf schaden, weshalb in diesen Fällen die rechtzeitige Vereinbarung eines
Ersatztermins empfohlen wird.

§ 7 Terminverwaltung
(1) Für eine optimale Terminverwaltung setzt die DripDrip GmbH ein eigenes
Terminverwaltungssystem ein. Für die Terminvereinbarung werden folgende Daten in den

Kalender eingetragen: Name, Vorname, Geburtsdatum, Anschrift, Telefonnummer, E-Mail-
Adresse, ggf. Hausarzt und ggf. Terminhistorie.

(2) Rechtsgrundlagen für die Verarbeitung der Patientendaten sind Art. 6 Abs. 1 Buchst. b)
DSGVO, Art. 6 Abs. 1 Buchst. a) DSGVO und Art. 9 Abs. 2 Buchst. h) DSGVO. Die Daten
werden gleichlaufend zu den berufsrechtlichen Aufbewahrungspflichten für die Dauer von
zehn Jahren gespeichert. Es erfolgt keine Weiterleitung der Daten durch die DripDrip GmbH
an kommerzielle Anbieter. Die zur Leistungserbringung beschäftigten Heilpraktiker sind an die
Schweigepflicht gebunden.
(3) Um Terminausfälle zu vermindern, wird der Kunde per SMS und/oder E-Mail an den jeweils
vereinbarten Termin erinnert. Falls der Kunde der DripDrip GmbH schriftlich mitteilt, dass er
keine Terminerinnerungen mehr erhalten möchte, wird die DripDrip GmbH die
Erinnerungsfunktion für den Patienten deaktivieren.

§ 8 Vertraulichkeit der Behandlung
(1) Die DripDrip GmbH behandelt sämtliche Kundendaten vertraulich und erteilt Auskünfte an
Dritte bezüglich der Kundenbefragung, der Beratung und der Therapie sowie bezüglich der
Begleitumstände und der persönlichen Verhältnisse des Patienten nur mit ausdrücklicher
schriftlicher Zustimmung des Patienten.
(2) Absatz 1 ist nicht anzuwenden, wenn die DripDrip GmbH aufgrund gesetzlicher
Vorschriften zur Weitergabe der Daten verpflichtet ist – beispielsweise aufgrund der
Meldepflicht bei bestimmten Infektionskrankheiten – oder wenn die DripDrip GmbH auf
behördliche oder gerichtliche Anordnung hin auskunftspflichtig ist. Dies gilt auch bei
Auskünften an Personensorgeberechtigte, nicht aber für Auskünfte an Ehegatten, Verwandte
oder Familienangehörige. Absatz 1 ist ferner nicht anzuwenden, wenn in Zusammenhang mit

der Beratung, Diagnose oder Therapie persönliche Angriffe gegen den für die DripDrip GmbH
leistungserbringenden Heilpraktiker oder seine Berufsausübung stattfinden und er sich mit der
Verwendung zutreffender Daten oder Tatsachen entlasten kann.
(3) Im Übrigen gelten die auf der Homepage veröffentlichten Datenschutzhinweise.

§ 9 Datenschutz und Handakte
(1) Dem Kunden ist bekannt und er willigt darin ein, dass im Rahmen des Behandlungs- bzw.
Dienstleistungsvertrags die erforderlichen persönlichen Daten durch die DripDrip GmbH auf
Datenträgern gespeichert werden.
(2) Im Fall der Beauftragung von Leistungen durch Dritte (z.B. Laborleistungen) durch die
DripDrip GmbH werden keine persönlichen Daten des Kunden weitergegeben, es sei denn,
dies ist für die Behandlung erforderlich oder der Kunde hat ausdrücklich seine Zustimmung
erteilt.
(3) Die DripDrip GmbH bzw. die von ihr beschäftigten Heilpraktiker führen Aufzeichnungen
über die erbrachten Leistungen (Dokumentation). Sofern der Kunde eine Einsichtnahme oder
Kopie der Dokumentation verlangt, wird diese ermöglicht bzw. gemäß Aufwand kostenpflichtig
aus der Dokumentation erstellt, sofern kein gesetzlicher Anspruch auf kostenfreie Übermittlung
besteht. Soweit sich in der Dokumentation Originale befinden, werden diese in Kopie
beigefügt. Die Kopien erhalten einen Vermerk (z.B. Stempelaufdruck oder Aufkleber), der
besagt, dass sich die Originale bei der DripDrip GmbH befinden.

§ 10 Rechnungsstellung
Nach § 5 erhält der Kunde im Rahmen der Kartenzahlung eine Rechnung mit
Behandlungsdatum und Spezifizierung der erbrachten Leistungen sowie ggf. Dritt- und
Nebenleistungen. Die Rechnung enthält den Namen und die Anschrift der DripDrip GmbH, den
Namen und auf Wunsch die Anschrift des Kunden. Die rückwirkende Ausstellung von
Rechnungen oder Quittungen ist aus organisatorischen Gründen nicht möglich. Für alle
Leistungsarten ist der ggf. zutreffende Mehrwertsteuersatz auszuweisen.

§ 11 Meinungsverschiedenheiten
Meinungsverschiedenheiten aus dem Behandlungsvertrag und den AGB sollten gütlich
beigelegt werden. Hierzu empfiehlt es sich, Gegenvorstellungen, abweichende Meinungen
oder Beschwerden schriftlich der jeweils anderen Vertragspartei vorzulegen.

§ 12 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen des Behandlungsvertrags oder der AGB ungültig oder nichtig
sein oder werden, wird damit die Wirksamkeit des Behandlungsvertrags und der AGB
insgesamt nicht berührt. Die ungültige oder nichtige Bestimmung ist vielmehr in freier
Auslegung durch eine Bestimmung zu ersetzen, die dem Vertragszweck und dem Willen der
Vertragsparteien am nächsten kommt.

Hamburg, 15. Mai 2023